Intel-Affäre
Schmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden
Schmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden
Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen
Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu
den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).
Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu
den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).
“Es ist zwingend erforderlich, dass alle Widersprüche im Zusammenhang mit der Affäre umgehend und
schriftlich aufgeklärt werden. Nur so kann zweifelsfrei geklärt werden, ob Ministerin Feußner
gegenüber dem Parlament die Wahrheit gesagt hat. Alles andere ist für uns inakzeptabel und würde
eine klare Überschreitung einer roten Linie bedeuten, die das Vertrauen in unsere politischen
Institutionen ernsthaft untergraben könnte”, so Schmidt.
schriftlich aufgeklärt werden. Nur so kann zweifelsfrei geklärt werden, ob Ministerin Feußner
gegenüber dem Parlament die Wahrheit gesagt hat. Alles andere ist für uns inakzeptabel und würde
eine klare Überschreitung einer roten Linie bedeuten, die das Vertrauen in unsere politischen
Institutionen ernsthaft untergraben könnte”, so Schmidt.
Wir erwarten eine zügige und transparente Aufklärung. Die Menschen in Sachsen-Anhalt haben
eine Politik der Wahrheit und des Vertrauens verdient.
eine Politik der Wahrheit und des Vertrauens verdient.