Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. … Weiterlesen
Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula … Weiterlesen
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, einen Beirat zur Förderung von Frauen in Führungspositionen einzurichten und diesen als Chefsache direkt an sein Büro anzubinden. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer … Weiterlesen
Die CDU-Innenminister haben sich auf ihrer zweitägigen Konferenz in Warnemünde unter anderem mit den Auswirkungen der geplanten Bundeswehrstrukturreform auf den Bevölkerungsschutz befasst. In ihren Beschlüssen fordern sie erneut, durch die Reform keine Lücken beim Katastrophenschutz entstehen zu lassen.Dazu erklärt Rüdiger … Weiterlesen
Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für ein vereintes Europa als Voraussetzung für friedliche Beziehungen in Europa vor. Die “Schuman-Erklärung” gilt aus Eckpfeiler der heutigen Europäischen Union und der 9. Mai als Geburtstag … Weiterlesen
Der Modernisierung des „Hauses der kleinen Elbspatzen“ in Elster im Landkreis Wittenberg steht nichts mehr im Wege. Sozialminister Norbert Bischoff übergab der Kindertageseinrichtung am Mittwoch einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Mit dem Geld wird ein Ersatzneubau … Weiterlesen
Der 1. Mai ist als Tag der Arbeit immer aufs Neue ein Anlass, für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu streiten. Das betrifft nicht nur ihre persönlichen Rechte am Arbeitsplatz, sondern auch ihr Recht, in einer solidarischen Gesellschaft selbstbestimmt … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen konstituierenden Sitzung den CDU-Abgeordneten Dr. Reiner Haseloff mit 57 Stimmen zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Prof. Dr. Wolfgang Böhmer an. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katrin Budde, übermittelte … Weiterlesen
Am Mittwochvormittag haben die Parteispitzen von CDU und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung bereitet. Das Papier umfasst rund 64 Seiten und steht unter dem Titel “Sachsen-Anhalt geht seinen Weg – Wachstum, … Weiterlesen
