Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich … Weiterlesen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview … Weiterlesen
Neuanträge: Umschilderung Elberadweg in Randau (Antrag A0030/19) Instandsetzung Radweg durch die Kreuzhorst (Antrag A0028/19) Änderungsanträge: Änderungsantrag zum Antrag “Alte Elbe” (A0119/18/1)
Statische Hindernisse in der Alten Elbe sind ein wesentlicher Grund für die Ablagerung von Schwemmmaterial im Flusslauf. Besonders durch das Cracauer Wehr haben sich im oberen (südlichen) Flusslauf der Alten Elbe erhebliche Sandbänke gebildet und würden sich selbst nach einem … Weiterlesen
Das Steinzeitdorf Randau – Ein außerschulischer Lernort mit großer kultur- und bildungspolitischer Bedeutung Das Steinzeitdorf in Randau wird seit vielen Jahren mit viel Herz und Engagement von den ehrenamtlich Tätigen rund um den Förderverein Randau e.V. gepflegt und als Freilichtmuseum … Weiterlesen
Der Parteivorstand der SPD beginnt am morgigen Sonntag in Berlin mit einer zweitägigen Klausurtagung, bei der unter der Überschrift „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ein Grundsatzbeschluss zur Gestaltung einer Arbeitswelt im Wandel und für einen modernen Sozialstaat gefasst werden soll. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei einer zweitägigen Klausurtagung in Tangermünde gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung über politische Schwerpunkte im Jahr 2019 beraten. „Für dieses Jahr haben wir uns ehrgeizige, aber realistische Projekte vorgenommen – im Interesse der Menschen in … Weiterlesen
Die Umsetzung des Kompromisses zum Strukturwandel in den heutigen Braunkohlregionen muss „konkrete, handfeste und zukunftsfähige Projekte“ erbringen. Das fordert der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Burgenlandkeis, Rüdiger Erben. „Gradmesser sind neue Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Erfolg und eine strukturelle Stärkung der Region. Die Menschen … Weiterlesen
